Allgemeine Geschäftsbedingungen

Im Folgenden finden Sie die Nutzungsbedingungen für "denkst-du-daran.de". Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer persönlichen Daten. Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzbestimmungen und Maßnahmen zum Schutz der Privatsphäre. Diese sind Teil der hier vorliegenden Nutzungsbedingungen.

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen

Die piobyte GmbH, August-Bebel-Str. 27, 14482 Potsdam (nachfolgend "piobyte" genannt) stellt mit "denkst-du-daran.de" ein Dienst zur einfachen Verwaltung von Einkaufslisten zur Verfügung. Dieser Dienst ist durch den Nutzer im Internet unter der Adresse www.denkst-du-daran.de zu erreichen. Alternativ kann der Dienst auch über ein geeignetes mobiles Endgerät mit der ebenfalls durch piobyte bereitgestellten Anwendung "denkst-du-daran.de" genutzt werden.

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden Nutzer des "denkst-du-daran.de" - Dienstes. Die Nutzungsbedingungen können jederzeit auf der Webseite www.denkst-du-daran.de über den Punkt "AGB" abgerufen werden.

§ 2 Registrierung

  1. Die Nutzung des Dienstes "denkst-du-daran.de " erfordert eine Registrierung. Erst durch eine Registrierung kann der Nutzer diesen Dienst vollumfänglich in Anspruch nehmen. Der Nutzer hat hierzu seine E-Mail-Adresse sowie sein Passwort anzugeben. "denkst-du-daran.de" wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse bestätigten. Die Registrierung ist erst dann erfolgreich abgeschlossen, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses Aktivierungslinks kommt der Vertrag über die Nutzung der Dienste zwischen dem Nutzer und "denkst-du-daran.de " zustande.
  2. Die Registrierung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Die Person, die die Registrierung für eine juristische Person vornimmt, muss bevollmächtigt sein, entsprechende Verträge abzuschließen.
  3. Der Nutzer verpflichtet sich zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe aller von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten. Darüber hinaus sichert er piobyte die unverzügliche Anzeige von Änderungen seiner Nutzerdaten zu. In der Regel werden die Richtigkeit der Angaben von Nutzern vom Betreiber nicht geprüft. Allerdings behält sich piobyte vor, die Richtigkeit der Angaben im Einzelfall zu prüfen und ggf. entsprechende Belege vom Nutzern anzufordern. Im Rahmen der Registrierung und des laufenden Vertragsverhältnisses ist piobyte insbesondere berechtigt, die Vorlage eines Handelsregister- und/oder Gewerberegisterauszuges zu verlangen.
  4. Mehrfachregistrierungen sind grundsätzlich untersagt. Die Registrierung ist nicht übertragbar.
  5. Ist ein Nutzer schon einmal dauerhaft von "denkst-du-daran.de "ausgeschlossen worden, darf sich dieser Nutzer ohne schriftliche Genehmigung von piobyte nicht erneut registrieren. Im Rahmen der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist sichert zu, dieses Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder "denkst-du-daran.de "hierüber unverzüglich zu informieren, wenn er Kenntnis von Tatsachen erlangt, die auf die Gefahr schließen lassen, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder dies nutzen. Das Passwort wird von "denkst-du-daran.de "nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
  6. "denkst-du-daran.de "leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Ob ein auf den "denkst-du-daran.de "Webseite angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein, kann "denkst-du-daran.de "technisch nicht mit Sicherheit feststellen. Deswegen hat sich jeder Nutzer selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

§4 Kosten der Nutzung der Dienste von denkst-du-daran.de

denkst-du-daran.de stellt dem Nutzer die Nutzung der Dienste kostenfrei zur Verfügung.

§5 Pflichten und Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen des Nutzers

  1. Die alleinige Verantwortlichkeit für die von ihm eingestellten Inhalte sowie für die Kommunikation mit anderen (sowohl öffentlich als auch nicht-öffentlich) liegt beim Nutzer. Er hat die Rechte und Interessen der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren.
  2. Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung der "denkst-du-daran.de "Dienste rechtswidrige Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen. Rechtswidrige Inhalte sind unter anderem solche, die geistige, gewerbliche oder sonstige Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- sowie Persönlichkeitsrechte Dritter, verletzen. Vor allem ist dem Nutzer die Verwendung beleidigenden oder verleumderischen Inhalts untersagt, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, piobyte-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen.
  3. Dem Nutzer ist die Veröffentlichung oder Versendung von Mitteilungen oder Daten, die strafrechtlich relevante, pornografische, jugendgefährdende, ordnungswidrige, rassistische und/oder gewaltverherrlichende Inhalte haben, untersagt. Weiter darf der Nutzer andere Nutzer nicht unzumutbar - etwa durch Spam – belästigen. Letztlich ist dem Nutzer untersagt, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, inklusive progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
  4. Der Nutzer stellt piobyte von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus einer bestehenden oder behaupteten Verletzung von Rechten Dritter und einer Verteidigung gegen solche Ansprüche ergeben, frei. Der Nutzer hat bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf der "denkst-du-daran.de" Webseite die anwendbaren Gesetze und alle Rechte Dritter zu beachten.
  5. Ferner hat der Nutzer belästigende Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten: Etwa die Versendung von Kettenbriefen, die Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, die Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen - etwa Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing – oder ausdrückliche oder implizite anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation.
  6. Auch ist dem Nutzer untersagt, Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der "denkst-du-daran.de" Webseite zu verwenden. Allerdings darf er die im Rahmen der auf der "denkst-du-daran.de" Webseite angebotenen und von "denkst-du-daran.de" zur Verfügung gestellten Dienste, also Schnittstellen oder Software, nutzen. Sofern es nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der "denkst-du-daran.de" Webseite erforderlich ist, darf der Nutzer weder Blockieren noch Überschreiben noch Modifizieren noch Kopieren. Explizit untersagt ist das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien, da es nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der "denkst-du-daran.de" Webseite erforderlich ist. Der Nutzer hat die Verantwortung dafür zu tragen, dass die von ihm auf der Profilseite oder sonst auf von "denkst-du-daran.de" eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von "denkst-du-daran.de" oder anderen Webseiten gefährden oder beeinträchtigen können.
  7. Der Nutzer hat jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität der "denkst-du-daran.de"-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten, z.B. durch Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der "denkst-du-daran.de" Webseite oder von anderen Nutzern.
  8. Der Betreiber ist für Nutzungshandlungen anderer Nutzer von "denkst-du-daran.de" oder sonstiger Dritter nicht verantwortlich.

§6 Rechte und Pflichten von "denkst-du-daran.de "

  1. Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf die Nutzung der "denkst-du-daran.de "-Plattform. "denkst-du-daran.de "bemüht sich, einen möglichst störungsfreien Betrieb des Service sowie der "denkst-du-daran.de "Webseite aufrecht zu erhalten. Vor allem Geschehnisse, die nicht im Machtbereich von "denkst-du-daran.de "stehen, wie etwa Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle usw. sowie Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der "denkst-du-daran.de "Webseite führen. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der "denkst-du-daran.de -Plattform technisch nicht zu realisieren ist.
  2. Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen hat "denkst-du-daran.de" das Recht, den Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen von der Nutzung, auch für die Zukunft, auszuschließen und die von ihm veröffentlichten Inhalte vollumfänglich zu löschen.

§7 Rechteübertragung

  1. Der Nutzer übertragt "denkst-du-daran.de "durch das Posten von Inhalten das Recht, Kopien davon derart anzufertigen, wie es "denkst-du-daran.de "als notwendig ansieht, um das Posten und Speichern des Nutzerrinhalts zu erleichtern. Mit dem Posten von Nutzerinhalt auf einem beliebigen Teil der "denkst-du-daran.de "Webseite erteilt der Nutzer "denkst-du-daran.de "zudem eine zeitlich und räumlich unbegrenzte, nicht-ausschließliche, übertragbare und unentgeltliche Lizenz den Inhalt zu vervielfältigen, drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und in sonstiger Weise der Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen sowie in bearbeiteter oder umgestalteter Form zu veröffentlichen oder zu verwerten.
  2. Der Nutzer sichert zu, dass er zur Erteilung dieser Lizenz berechtigt ist. Den eigenen Nutzerinhalt kann der Nutzer jederzeit von der Webseite entfernen. Eine Ausnahme bilden Bewertungen, bei denen der Nutzer aus technischen Gründen durch eine Anfrage an den Nutzersupport die Löschung beantragen muss. Die vorgenannten Nutzungsrechte von "denkst-du-daran.de "bestehen ungeachtet einer solchen Entfernung von Nutzerinhalten durch den Nutzer fort.
  3. Wenn sich ein Nutzer deaktiviert, werden alle seine Inhalte als Inhalte mit "gelöschter Nutzer" kenntlich gemacht. Das Profil selbst ist ab dem Zeitpunkt der Deaktivierung nicht mehr zu erreichen, und eine Zuordnung des Nutzers ist daher nicht mehr möglich. Erst wenn ein Nutzer von einem Administrator gelöscht wird, werden auch alle seine Inhalte unwiderruflich gelöscht und sind nicht mehr zu erreichen (inkl. der Antworten, Bewertungen oder Fotos von einem anderen Nutzer zu dem gelöschten Inhalt). Will ein Nutzer alle seine Inhalte komplett löschen, so ist diesbezüglich der Nutzersupport entsprechend zu informieren. In diesem Fall erlöschen auch die "denkst-du-daran.de" im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen eingeräumten Nutzungsrechte an den betreffenden Inhalten.

§8 Nutzungsberechtigungsdauer, Beendigung des Vertrags

  1. Ohne Angabe von Gründen besteht die jederzeitige Kündigungsmöglichkeit des Nutzers. Diese kann mit dem auf der "denkst-du-daran.de" Webseite von jeder Seite aus erreichbarem Kontaktformular mittels Angabe des Nutzernamens und einer auf der "denkst-du-daran.de" Webseite registrierten E-Mail-Adresse des Nutzers vorgenommen werden.
  2. "denkst-du-daran.de" ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für "denkst-du-daran.de" unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von "denkst-du-daran.de" und des Nutzers nicht zumutbar ist.
  3. Insbesondere liegt ein wichtiger Grund vor, wenn der Nutzer
    • falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse,
    • sein Mitgliedskonto an Dritte überträgt,
    • andere "denkst-du-daran.de"-Nutzer oder "denkst-du-daran.de" in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von "denkst-du-daran.de" missbraucht.
  4. Unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 8.3 kann "denkst-du-daran.de" bei Vorliegen eines wichtigen Grundes eine Abmahnung aussprechen oder den Zugang zu den Diensten der "denkst-du-daran.de" Webseite vorläufig oder endgültig sperren. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die Bestimmungen dieser AGB verletzt oder wenn "denkst-du-daran.de" ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Nutzer vor betrügerischen Aktivitäten. Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt "denkst-du-daran.de" die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer den Verstoß nicht verschuldet hat.
  5. Nachdem ein Nutzer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Nutzerkontos. Sobald ein Nutzer gesperrt wurde, darf dieser Nutzer die "denkst-du-daran.de" Webseite auch mit anderen Nutzerkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

§9 Haftung

Setzen Ansprüche auf Schadensersatz gegen "denkst-du-daran.de" und deren Erfüllungsgehilfen unabhängig vom Rechtsgrund leichte Fahrlässigkeit voraus, bestehen sie nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. In diesem Fall sind die Ansprüche auf Schadensersatz der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Unberührt bleiben Ansprüche wegen Körperschäden und wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Zudem gelten im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch "denkst-du-daran.de" sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen nicht.

§10 Freistellung des Betreibers durch den Nutzer

  1. Sollten die anderen Nutzer oder sonstige Dritte Ansprüche gegen "denkst-du-daran.de" wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf der "denkst-du-daran.de" Webseite eingestellten Inhalte geltend machen, stellt der Nutzer "denkst-du-daran.de" von sämtlichen Ansprüchen, auch Schadensersatzansprüchen, frei. Ferner stellt der Nutzer "denkst-du-daran.de" von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen "denkst-du-daran.de" wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der "denkst-du-daran.de" Webseite durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle "denkst-du-daran.de" aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Unberührt bleiben alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von "denkst-du-daran.de". Dem Nutzer bleibt das Recht, nachzuweisen, dass "denkst-du-daran.de" tatsächlich geringere Kosten entstanden sind. Soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat, gelten die vorstehenden Pflichten des Nutzers nicht.
  2. Bei Verletzung der Rechte Dritter durch die Inhalte des Nutzers wird der Nutzer "denkst-du-daran.de" nach Wahl von "denkst-du-daran.de" auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Bei Verletzung der Rechte Dritter durch die Nutzung der Dienste der "denkst-du-daran.de" Webseite durch den Nutzer wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch "denkst-du-daran.de" sofort einstellen.

§11 Datenschutz

Alle Regelungen zu Datenschutz finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

§12 Widerrufsbelehrung

Sofern Sie als Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen handeln, können Sie Ihre Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag wie folgt widerrufen:

  1. Widerrufsrecht
    Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1. und 2 EGBGB sowie vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

    piobyte GmbH
    August-Bebel-Str. 27
    14482 Potsam
    E-Mail: support@piobyte.de

  2. Widerrufsfolgen
    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
  3. Besondere Hinweise
    Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 13 Schlussbestimmungen

  1. "denkst-du-daran.de" behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Eine rechtzeitige Benachrichtigung des Nutzers über Änderungen der AGB erfolgt durch "denkst-du-daran.de". Sollte der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 14 Tagen nach dieser Benachrichtigung widersprechen, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Der Widerspruch bedarf der Textform. Mit der Benachrichtigung des Nutzers wird "denkst-du-daran.de" diesen auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
  2. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform. Mündliche Abreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.
  3. Der Nutzer kann alle Erklärungen an "denkst-du-daran.de" per E-Mail, mit dem von jeder der "denkst-du-daran.de" Webseite aus erreichbaren Kontaktformular oder per Brief an piobyte übermitteln, sofern nichts anderes vereinbart ist. "denkst-du-daran.de" kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
  4. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
  5. Erfüllungsort ist der Sitz von piobyte.
  6. Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von piobyte.
  7. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

Stand: Juli 2012